Das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm ist am 31.12.2013 ausgelaufen. Diese Seite dient lediglich zur Information und wird nicht mehr aktualisiert. Informationen zu Horizont 2020, dem neuen EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, finden Sie unter www.horizont2020.de.
Geistige Eigentumsrechte

Recht am geistigen Eigentum (Intellectual Property Rights)

Neue Terminologie

Mit Einführung des 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (7. FRP) wurde im Bereich des geistigen Eigentums folgende Terminologie eingeführt:

Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte = Background

Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte (Background) sind Informationen, die vor dem Beitritt zur Finanzhilfevereinbarung (Grant Agreement, GA) Eigentum eines Zuwendungsempfängers sind sowie Urheberrechte und sonstige diese Informationen betreffende Rechte des geistigen Eigentums, die vor dem Beitritt beantragt wurden und die für die Durchführung des Projekts oder die Nutzung neuer Kenntnisse und Schutzrechte benötigt werden.

Neue Kenntnisse und Schutzrechte = Foreground

Neue Kenntnisse und Schutzrechte (Foreground) sind Ergebnisse des Projekts einschließlich Informationen, unabhängig davon, ob sie schutzfähig sind oder nicht. Zu diesen Ergebnissen gehören Urheberrechte, Rechte an Gebrauchs- oder Geschmacksmustern, Patentrechte, Sortenschutzrechte oder ähnliche Formen des Schutzes.

nach oben

 Über weitere in haltliche Aspekte zum Recht am geistigen Eigentum, können Sie sich auf folgenden Seiten informieren:  

Kontakt

  • Nicole Schröder

    • PT-DLR, EU-Büro des BMBF
    • Heinrich-Konen-Str. 1
    • 53227 Bonn
    • Telefonnummer: 030 / 67055-788
    • E-Mail-Adresse: nicole.schroeder@dlr.de
    • Homepage: http://www.eubuero.de/ruf.htm
  • Alexandra Burgholz

    • PT-DLR, EU-Büro des BMBF
    • Heinrich-Konen-Straße 1
    • 53227 Bonn
    • Telefonnummer: 030 / 67055-737
    • E-Mail-Adresse: alexandra.burgholz@dlr.de
    • Homepage: http://www.eubuero.de/ruf.htm
  • Liane Lewerentz

    • PT-DLR, EU-Büro des BMBF
    • Heinrich-Konen-Str. 1
    • 53227 Bonn
    • Telefonnummer: 0228 / 3821-1652
    • E-Mail-Adresse: liane.lewerentz@dlr.de
    • Homepage: http://www.eubuero.de/ruf.htm
 

© BMBF 09/14/2016 19:01 - Alle Rechte vorbehalten.