Gemeinsame Technologieinitiativen (JTI), Artikel 187 AEUV (ex 171 EGV)

Die einzelnen Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTIs)

  • Innovative Medicines Initiative (IMI)
  • Embedded Computing Systems (ARTEMIS)
  • Aeronautics and Air Transport (Clean Sky)
  • Nanoelectronics Technologies 2020 (ENIAC)
  • Fuel Cells and Hydrogen (FCH)
  • Ausschreibungen

    • Allgemeines

    Mit den Gemeinsamen Technologieinitiativen (Joint Technology Initiatives - JTI) hat die EU ein neues Förderinstrument im 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (7. FRP) eingerichtet. Bei den JTIs handelt es sich um öffentlich-private Partnerschaften (Public Private Partnerships (PPP)), die auf die Ergebnisse der Europäischen Technologieplattformen zurückgehen (http://www.forschungsrahmenprogramm.de/etp.htm; http://cordis.europa.eu/technology-platforms/home_en.html ). Sie betreffen ausgewählte Aspekte der Forschung in Bereichen von europäischem Interesse und gesellschaftlicher Relevanz, die ein gemeinsames strategisches Vorgehen erfordern.

    Im Mai 2007 hat die Europäische Kommission die ersten Vorschläge für Gemeinsamen Technologieinitiativen angenommen und im Dezember 2007 verabschiedete der Europäische Rat die Verordnungen für die Gründung von vier gemeinsamen Unternehmen, die jeweils ein JTI als öffentlich-private Partnerschaft umsetzen (Innovative Medicines Initiative IMI, Embedded Computing Systems ARTEMIS, Aeronautics and Air Transport Clean Sky, Nanoelectronics Technologies ENIAC, Fuel Cells and Hydrogen FCH).

    Die Gemeinsamen Technologieinitiativen vergeben die für die Forschung zur Verfügung stehenden Fördergelder grundsätzlich in ähnlicher Form (Ausschreibung, Evaluierung, Vertrag) wie die Europäische Kommission im 7. FRP. Hierbei können die JTIs von den Beteiligungsregeln des 7. FRP abweichen, beispielsweise bzgl. der Erstattungsquoten, Eigenanteil, Recht am geistigen Eigentum etc. Die jeweiligen Vorschriften werden in Dokumenten und Ausschreibungen der einzelnen Gemeínsamen Technologieinitiativen festgelegt und veröffentlicht. Lesen Sie die Ausschreibungsdokumente daher sehr sorgfältig durch.

     Aktuelle Ausschreibungen werden über das 
    Research Participant Portal      veröffentlicht.

    Links:

    Finanzierung

    Zur Finanzierung werden unterschiedlich geartete und aus verschiedenen Quellen stammende Mittel kombiniert(öffentliche, private sowie einzelstaatliche und europäische). Möglich ist dabei eine Förderung durch das 7. FRP, durch Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) und durch die Unterstützung von Risikokapital.

    Auswahlkriterien

    Die Durchführung von gemeinsamen Technologieinitiativen ist nur in einer sehr begrenzten Anzahl von Fällen vorgesehen. Die EU hat in ihrem Vorschlag für das 7. FRP folgenden Auswahlkriterien formuliert:

    • Mangelnde Eignung vorhandener Instrumente zur Erreichung des Ziels
    • Hohe Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum der Industrie
    • Mehrwert des Handelns auf europäischer Ebene
    • Detaillierte und klare Definition des zu verfolgenden Ziels und der zu liefernden Ergebnisse
    • Hinreichendes Engagement der Industrie hinsichtlich der Bereitstellung von Finanzmitteln und Ressourcen
    • Beitrag zu allgemeinen politischen Zielen einschließlich des Nutzens für die Gesellschaft
    • Möglichkeit, zusätzliche einzelstaatliche Unterstützung zu gewinnen und Hebelwirkung für unmittelbare und künftige Finanzierung durch die Industrie zu entfalten

    Insgesamt wird vorausgesetzt, dass die Kooperation der Partner einer gemeinsamen Technologieinitiative auf Dauer angelegt und die finanzielle Beteiligung klar festgelegt ist. Es müssen konkrete Regelungen für die Aufnahme und die Beendigung der vertraglichen Tätigkeit vorhanden sein. Darüber hinaus müssen Regelungen hinsichtlich der Rechte des geistigen Eigentums getroffen werden.

    Verfahren

    Jede JTI wird entweder auf der Grundlage von Artikel 187 AEU-Vertrag oder auf der Grundlage der Entscheidung über die spezifischen Programme gemäß Artikel 182 Absatz 3 AEUV (ex 166 Absatz 3) beschlossen.

    Nach Artikel 187 AEUV kann die Gemeinschaft gemeinsame Unternehmen gründen oder andere Strukturen schaffen, die für die ordnungsgemäße Durchführung der Programme für gemeinschaftliche Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration erforderlich sind. Das bedeutet, dass seitens der EU sogenannte Exekutivagenturen geschaffen werden, die die Durchführung und Abwicklung der JITs ermöglichen.

    Die spezifischen Programme gemäß Artikel 182 Absatz 3 AEUV (ex 166 Absatz 3) sind die Grundlage für die Umsetzung der im EU-Forschungsrahmenprogramm festgelegten Ziele. In ihnen werden die Einzelheiten der Durchführung, die Laufzeit und die zur Umsetzung notwendigen Mittel festgelegt.

    Sowohl über die Gründung gemeinsamer Unternehmen (Joint Undertakings) oder die Schaffung anderer Strukturen als auch über die spezifischen Programme wird im Wege des Anhörungsverfahrens entschieden (vgl. Artikel 188 Absatz 1, 225 AEUV bzw. Artikel 182 Absatz vier, 225 AEUV). In diesem Verfahren konsultiert der Rat das Europäische Parlament, bevor er über einen Vorschlag der Kommission beschließt. Der Rat berücksichtigt diesen Standpunkt, ist an die Stellungnahme des Parlaments allerdings nicht gebunden. Zusätzlich muss bei einer Entscheidung über Artikel 187 und 182 Absatz 3 AEUV der Wirtschafts- und Sozialausschuss angehört werden.


    Die einzelnen Technologieinitiativen (JTIs)

    Innovative Medicines Initiative (IMI)

    Verordnung zu IMI

    Ziel

    Das Ziel von IMI ist die Unterstützung der schnelleren Entdeckung und Entwicklung von besserer Medizin für Patienten sowie die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von europäischen Produkten.

    Links

    Weitere Informationen zu IMI

    Informationsblatt

    Offizielle Seite von IMI

    Plattform zur Projektpartnersuche des BMBF

    IMI Projektpartner Tool 

    Thematische Nationale Kontaktstelle

    Ausschreibungen

     


    Embedded Computing Systems (ARTEMIS)

    Verordnung zu ARTEMIS

    Ziel

    Bei ARTEMIS geht es um unsichtbare Computer (d.h. eingebettete Systeme), mit deren Hilfe heute Maschinen aller Art betrieben werden, von Kraftfahrzeugen, Flugzeugen und Telefonen bis hin zu Energienetzen, Fabrikanlagen, Waschmaschinen und Fernsehgeräten. Prognosen zufolge wird es bis zum Jahr 2010 mehr als 16 Mrd. Geräte mit eingebetteten Systemen geben, bis zum Jahr 2020 sogar 40 Mrd. weltweit.

    Links

    Weitere Informationen zu ARTEMIS

    Informationsblatt

    Offizielle Seite von ARTEMIS

    Thematische Nationale Kontaktstelle

    Ausschreibungen


    Aeronautics and Air Transport (Clean Sky)

    Verordnung zu Clean Sky

    Ziel

    Im Rahmen der Clean-Sky-Initiative will man sich um eine höhere Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luftfahrtindustrie bemühen und gleichzeitig durch die Reduzierung von Schadstoffemissionen und Lärm die Belastung der Umwelt durch den Luftverkehr verringern.

    Links

    Weitere Informationen zu Clean Sky

    Informationsblatt

    Offizielle Seite von Clean Sky

    Thematische Nationale Kontaktstelle

    Ausschreibungen


    Nanoelectronics Technologies 2020 (ENIAC)

    Verordnung zu ENIAC

    Ziel

    Gegenstand von ENIAC ist der sehr hohe Miniaturisierungsgrad, der für die künftigen Generationen nanoelektronischer Komponenten erforderlich ist. Mit ENIAC will Europa seine eigenen nanoelektronischen Forschungsarbeiten ausweiten und konzentrieren, um einen größeren Anteil am Halbleitermarkt und am Markt für innovative Elektronikprodukte zu erhalten. Ergebnis werden neue Anwendungen in den Bereichen Kommunikation und Datenverarbeitung, Verkehr, Gesundheitsfürsorge und Wellness, Energie und Umweltmanagement, Sicherheit und Unterhaltung sein.

    Links

    Weitere Informationen zu ENIAC

    Informationsblatt  

    Offizielle Seite von ENIAC

    Thematische Nationale Kontaktstelle

    Ausschreibungen:


    Fuel Cells and Hydrogen (FCH)

    Verordnung zu FCH

    Ziel

    Das Ziel der gemeinsamen Technologieinitiative FCH ist es, die Entwicklung von Brennstoffzellen und Wasserstofftechnologien in Europa zu beschleunigen und ihrer Markteinführung im Zeitraum zwischen 2010 und 2020 den Weg zu ebnen.

    Links

    Weitere Informationen zu FCH

    Informationsblatt

    Offizielle Seite von FCH

    Thematische Nationale Kontaktstelle

    Ausschreibungen

    Ausschreibungen:

    Sämtliche Ausschreibungen werden über das Reserach Participant Portal veröffentlicht.

    Sowie auf den jeweiligen Internetseiten der JTIs: