Gemeinsame Technologieinitiativen (JTI), Artikel 187 AEUV (ex 171 EGV)

Die einzelnen Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTIs)

  • Innovative Medicines Initiative (IMI)
  • Embedded Computing Systems (ARTEMIS)
  • Aeronautics and Air Transport (Clean Sky)
  • Nanoelectronics Technologies 2020 (ENIAC)
  • Fuel Cells and Hydrogen (FCH)
  • Ausschreibungen

    • Die einzelnen Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTIs)

    Allgemeines

    Mit den Gemeinsamen Technologieinitiativen (Joint Technology Initiatives - JTI) hat die EU ein neues Förderinstrument im 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (7. FRP) eingerichtet. Bei den JTIs handelt es sich um öffentlich-private Partnerschaften (Public Private Partnerships (PPP)), die auf die Ergebnisse der Europäischen Technologieplattformen zurückgehen (http://www.forschungsrahmenprogramm.de/etp.htm; http://cordis.europa.eu/technology-platforms/home_en.html ) und betreffen einige wenige ausgewählte Aspekte der Forschung, wo eine gemeinsame strategische europäische "Großanstrengung" notwendig und sinnvoll erscheint, um gezielt die Entwicklung wichtiger Technologiebereiche in Europa vorantreiben zu können.

    Im Mai 2007 hat die Europäische Kommission (KOM) die ersten Vorschläge für JTIs angenommen. Am 11. Dezember 2007 wurden vier JTIs vom Europäischen Parlament (EP) bestätigt. Am 20. Dezember 2007 verabschiedete der Europäische Rat daher die Verordnungen für die Gründung von vier gemeinsamen Unternehmen, die jeweils eine JTI als öffentlich-private Partnerschaft umsetzen (Embedded Systems (ARTEMIS); Nanoelectronics (ENIAC), Innovative Medicine (IMI), Clean Sky).

    Die jeweiligen JTIs werden die für die Forschungsförderung zur Verfügung stehenden Forschungsgelder grundsätzlich in ähnlicher Form (Ausschreibung, Evaluierung, Vertrag) wie die KOM vergeben. Wichtig ist hierbei jedoch, dass die JTIs von den geltenden Regeln des 7. FRP abweichen können und die Beteiligungsregeln des 7. FRP nur in ihren Grundsätzen Anwendung finden müssen. Die jeweiligen Vorschriften werden in Ausführungsdokumenten der JTIs festgelegt und veröffentlicht. So gibt es oftmals abweichende Regelungen hinsichtlich der Erstattungsquoten, Eigenanteil, Recht am geistigen Eigentum etc. Lesen Sie die Ausschreibungsdokumente daher sehr sorgfältig durch!!!!

     Aktuelle Ausschreibungen werden über Cordis unter: http://cordis.europa.eu/fp7/dc/index.cfm  veröffentlicht.

    Allgemeine Informationen:

    Die verschiedenen JTIs: http://cordis.europa.eu/fp7/jtis/ind_jti_en.html

    Häufige Fragen: FAQs: http://cordis.europa.eu/fp7/jtis/faq_en.html

    Neuigkeiten zu den JTIs: http://cordis.europa.eu/fetch?CALLER=JTI_NEWS

    Finanzierung

    Zur Finanzierung werden unterschiedlich geartete und aus verschiedenen Quellen (öffentliche und private sowie einzelstaatliche und europäische) stammende Mittel kombiniert. Möglich ist dabei eine Förderung durch das 7. FRP, durch Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) und durch die Unterstützung von Risikokapital.

    Auswahlkriterien

    Die Durchführung von gemeinsamen Technologieinitiativen ist nur in einer sehr begrenzten Anzahl von Fällen vorgesehen. Die EU hat in ihrem Vorschlag für das 7. Forschungsrahmenprogramm die folgenden Kriterien für ihre Auswahl formuliert:

    • Mangelnde Eignung vorhandener Instrumente zur Erreichung des Ziels
    • Hohe Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum der Industrie
    • Mehrwert des Handelns auf europäischer Ebene
    • Detaillierte und klare Definition des zu verfolgenden Ziels und der zu liefernden Ergebnisse
    • Hinreichendes Engagement der Industrie hinsichtlich der Bereitstellung von Finanz¬mitteln und Ressourcen
    • Beitrag zu allgemeinen politischen Zielen einschließlich des Nutzens für die Gesellschaft
    • Möglichkeit, zusätzliche einzelstaatliche Unterstützung zu gewinnen und Hebel¬wirkung für unmittelbare und künftige Finanzierung durch die Industrie zu entfalten

    Insgesamt wird vorausgesetzt, dass die Kooperation der Partner einer gemeinsamen Technologieinitiative auf Dauer angelegt und die finanzielle Beteiligung klar festgelegt ist. Es müssen konkrete Regelungen für die Aufnahme und die Beendigung der vertraglichen Tätigkeit vorhanden sein. Darüber hinaus müssen Regelungen hinsichtlich der Rechte des geistigen Eigentums getroffen werden.

    Verfahren

    Jede JTI wird entweder auf der Grundlage von Artikel 187 AEU-Vertrag oder auf der Grundlage der Entscheidung über die spezifischen Programme gemäß Artikel 182 III (ex 166 Absatz 3) beschlossen.

    Nach Artikel 187 AEU-Vertrag kann die Gemeinschaft gemeinsame Unternehmen gründen oder andere Strukturen schaffen, die für die ordnungsgemäße Durchführung der Programme für gemeinschaftliche Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration erforderlich sind. Das bedeutet, dass seitens der EU sogenannte Exekutivagenturen geschaffen werden, die die Durchführung und Abwicklung der JITs ermöglichen.

    Die spezifischen Programme gemäß Artikel 182 III (ex 166 Absatz 3) sind die Grundlage für die Umsetzung der im EU-Forschungsrahmenprogramm festgelegten Ziele. In ihnen werden die Einzelheiten der Durchführung, die Laufzeit und die zur Umsetzung als notwendig erachteten Mittel festgelegt.

    Sowohl über die Gründung gemeinsamer Unternehmen (Joint Undertaking) oder die Schaffung anderer Strukturen als auch über die spezifischen Programme wird im Wege des Anhörungsverfahrens entschieden (vgl. Artikel 188 I, 225 AEUV bzw. Artikel 182 IV, 225 AEU-Vertrag). In diesem Verfahren konsultiert der Rat das Europäische Parlament, bevor er über einen Vorschlag der Kommission beschließt. Der Rat berücksichtigt diesen Standpunkt, ist an die Stellungnahme des Parlaments allerdings nicht gebunden. Zusätzlich muss bei einer Entscheidung über Artikel 187 und 182 III AEU-Vertrag der Wirtschafts- und Sozialausschuss angehört werden.


    Die einzelnen Technologieinitiativen (JTIs)

    Innovative Medicines Initiative (IMI)

    Verordnung zur Errichtung der gemeinsamen Technologieinitiative IMI Council regulation

    Ziel

    Das Ziel von IMI ist die Unterstützung der schnelleren Entdeckung und Entwicklung von besserer Medizin für Patienten sowie die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von europäischen Produkten.

    Weitere Informationen zu IMI

    Informationsblatt: IMI factsheet [PDF]

    Internetseite von IMI: http://imi.europa.eu/

    Plattform zur Projektpartnersuche der "Innovative Medicine Initiative": http://www.imi-partnering.eu

    Thematische Nationale Kontaktstelle:

    Ausschreibungen:


    Embedded Computing Systems (ARTEMIS)

    Verordnung zur Errichtung der gemeinsamen Technologieinitiative ARTEMIS Council regulation, Corrigendum 2008-02-12 [PDF]; Corrigendum 2008-08-14 [PDF]

    Ziel

    Bei ARTEMIS geht es um unsichtbare Computer (d.h. eingebettete Systeme), mit deren Hilfe heute Maschinen aller Art betrieben werden, von Kraftfahrzeugen, Flugzeugen und Telefonen bis hin zu Energienetzen, Fabrikanlagen, Waschmaschinen und Fernsehgeräten (siehe IP/06/1589). Prognosen zufolge wird es bis zum Jahr 2010 mehr als 16 Mrd. Geräte mit eingebetteten Systemen geben, bis zum Jahr 2020 sogar 40 Mrd. weltweit.

    Weitere Informationen zu ARTEMIS

    Informationsblatt: ARTEMIS factsheet [PDF]

    Pressemitteilung BMBF: http://www.bmbf.de/_media/press/pm_20080508-085.pdf

    Internetseite von ARTEMIS: http://www.artemis-ju.eu

    Thematische Nationale Kontaktstelle:

    Ausschreibungen:


    Aeronautics and Air Transport (Clean Sky)

    Verordnung zur Errichtung der gemeinsamen Technologieinitiative CLEAN SKY Council regulation; Corrigendum 2008-02-07 [PDF]

    Ziel

    Im Rahmen der Clean-Sky-Initiative will man sich um eine höhere Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Luftfahrtindustrie bemühen und gleichzeitig durch die Reduzierung von Schadstoffemissionen und Lärm die Belastung der Umwelt durch den Luftverkehr verringern.

    Weitere Informationen zu Clean Sky

    Informationsblatt: Clean Sky factsheet [PDF].

    Pressemitteilung BMBF: http://www.bmbf.de/_media/press/pm_20080508-085.pdf

    FRP & CIP Portal   Nordrhein-Westfalen: http://www.frp.nrw.de/frp2/de/lib/tin/jti/

    Internetseite von Clean Sky: http://www.cleansky.eu/index.php?arbo_id=83&set;_language=en

    Thematische Nationale Kontaktstelle:

    Ausschreibungen:


    Nanoelectronics Technologies 2020 (ENIAC)

    Verordnung zur Errichtung der gemeinsamen Technologieinitiative ENIAC Council regulation [PDF], Corrigendum 2008-08-14 [PDF]

    Ziel

    Gegenstand von ENIAC ist der sehr hohe Miniaturisierungsgrad, der für die künftigen Generationen nanoelektronischer Komponenten erforderlich ist. Mit ENIAC will Europa seine eigenen nanoelektronischen Forschungsarbeiten ausweiten und konzentrieren, um einen größeren Anteil am Halbleitermarkt und am Markt für innovative Elektronikprodukte zu erhalten. Ergebnis werden neue Anwendungen in den Bereichen Kommunikation und Datenverarbeitung, Verkehr, Gesundheitsfürsorge und Wellness, Energie und Umweltmanagement, Sicherheit und Unterhaltung sein.

    Weitere Informationen zu ENIAC

    Informationsblatt: ENIAC factsheet [PDF]

    Pressmitteilung BMBF: http://www.bmbf.de/_media/press/pm_20080508-085.pdf

    FRP & CIP Portal   Nordrhein-Westfalen: http://www.frp.nrw.de/frp2/de/lib/tin/jti/

    Internetseite von ENIAC:

    Thematische Nationale Kontaktstelle:

    Ausschreibungen:


    Fuel Cells and Hydrogen (FCH)

    Verordnung zur Errichtung der gemeinsamen Technologieinitiative FCH

    Council regulation:  ftp://ftp.cordis.europa.eu/pub/fp7/docs/councilreg_fch.pdf

    Ziel

    Das Ziel der gemeinsamen Technologieinitiative FCH ist es, die Entwicklung von Brennstoffzellen und Wasserstofftechnologien in Europa zu beschleunigen und ihrer Markteinführung im Zeitraum zwischen 2010 und 2020 den Weg zu ebnen.

    Weitere Informationen zu FCH

    Informationsblatt: FCH factsheet [PDF]

    Internetseite von FCH:

     

    Thematische Nationale Kontaktstelle:

    Ausschreibungen:

    Ausschreibungen:

    Sämtliche Ausschreibungen werden über Cordis veröffentlicht http://cordis.europa.eu/fp7/dc/index.cfm

    Sowie auf den jeweiligen Internetseiten der JTIs:

    Aktuell

    IMI Partnering Plattform

    Die Nationale Kontaktstelle Lebenswissenschaften bietet im Auftrag des BMBF eine IMI Partnering Plattform an, die es deutschen Antragstellern ermöglichen soll, schneller geeignete Koopertionspartner für die kommenden
    Aufrufe der Innovative Medicines Initiative (IMI) zu finden: http://www.imi-partnering.eu/

    Dokumente

    • Infoblatt: JTI

      [PDF - 211,3 kB]

       (URL: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/_media/Infoblatt_Artikel187.pdf)